Selbstverständnis, Ziel und Geschäftsordnung

zur Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019 in Lörrach

  1. Die Liste für nachhaltige Entwicklung und direkte Demokratie versteht sich als kommunalpolitische Repräsentantin sozialer, basisdemokratischer, ökologischer und humanitärer Initiativen und Bürgerbewegungen.
  2. Die Liste für nachhaltige Entwicklung und direkte Demokratie steht für eine lebenswerte „enkeltaugliche“ Zukunft, für bürgerschaftliche Selbsthilfe und Selbstorganisation, für Nachbarschaftshilfe, für ganzheitliche Betrachtung von Problemstellungen, für möglichst dezentrale Verantwortung, für wirtschaftliche Nachhaltigkeit und Gemeinwohl sowie für Wertschätzung, Toleranz und Vielfalt.
  3. Die Liste für nachhaltige Entwicklung und direkte Demokratie setzt sich für demokratische Kultur, für einen Diskurs unter möglichst breiter Beteiligung aus der Bevölkerung und für eine Stärkung der Bürgerbeteiligung ein und strebt die Ergänzung der repräsentativen Demokratie durch direktdemokratische Elemente an.
  4. Kandidat*innen der Liste für nachhaltige Entwicklung und direkte Demokratie sind überzeugt, dass die kollektive Intelligenz engagierter Bürger*innen in kommunalen Fragen vernünftige, lebensnahe, umsetzbare, faire und zukunftsfähige Vorschläge und Konzepte entwickelt, wenn sie sich in geeigneter Form strukturiert und äußern kann.
  5. Gemeinderät*innen der Liste für nachhaltige Entwicklung und direkte Demokratie stimmen sich – unter Beachtung der Vorschriften der Gemeindeordnung BW und der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Lörrach – bei wichtigen im Gemeinderat öffentlich behandelten Themen vorab mit interessierten Bürger*innen, Initiativen und Bürgerbewegungen ab und bringen deren Gesichtspunkte in den Gemeinderat ein, soweit sie mit ihrem Selbstverständnis nach Abs. 1 und 2 vereinbar sind.
  6. Gemeinderät*innen der Liste für nachhaltige Entwicklung und direkte Demokratie tragen Vorschläge und Anliegen von Initiativen und Bürgerbewegungen in den Gemeinderat, soweit diese mit ihrem Selbstverständnis nach Abs. 1 und 2 vereinbar sind.
  7. Um mit Bürger*innen zu diskutieren und Input für den Gemeinderat zu entwickeln, laden Gemeinderät*innen der Liste für nachhaltige Entwicklung und direkte Demokratie Bürger*innen zu öffentlichen Sitzungen im Vorfeld relevanter Ausschuss- oder Gemeinderatssitzungen ein, in denen in öffentlichen Diskussionsrunden mit soziokratischen und konsensierenden Elementen Standpunkte, Vorschläge und evtl. Anträge zu den wichtigen Entscheidungsfragen erarbeitet werden.
  8. Falls die Liste für nachhaltige Entwicklung und direkte Demokratie Fraktionsstärke erreicht, ersetzt diese Diskussion einen Teil der Fraktionssitzung.
  9. Zu wichtigen Themen veranstalten oder initiieren Gemeinderät*innen der Liste für nachhaltige Entwicklung und direkte Demokratie gemeinsam mit Initiativen und Bürgerbewegungen öffentliche Diskussionsforen, deren Ergebnisse sie in den Gemeinderat einbringen.
  10. §32 Abs. 3 Gemeindeordnung BW wird von dieser Geschäftsordnung nicht berührt. („Die Gemeinderäte entscheiden im Rahmen der Gesetze nach ihrer freien, nur durch das öffentliche Wohl bestimmten Überzeugung. An Verpflichtungen und Aufträge, durch die diese Freiheit beschränkt wird, sind sie nicht gebunden.“)
Vom fairNETZt-Kernteam am 6.7.2017 konsensierte Fassung.

Die Pressemitteilung zur Vorstellung der Liste findet sich hier.